Parlamentarische Konferenz in der französischen Nationalversammlung zur Zukunft einer demokratischen Republik im Iran
Am 4. Mai 2026, fand in der französischen Nationalversammlung in Paris, im Salle Victor Hugo, eine Konferenz unter dem Titel „Die Bedingungen für die Entstehung einer demokratischen Republik im freien Iran von morgen“ statt. Organisiert wurde sie vom Comité Parlementaire pour un Iran Démocratique (CPID) unter der Leitung der Abgeordneten Christine Arrighi. Ziel der Veranstaltung war es, mit Vertreterinnen und Vertretern verschiedener iranischer Oppositionsgruppen sowie mit französischen Parlamentariern und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens über die Voraussetzungen für einen demokratischen Wandel im Iran zu beraten.
An der Konferenz nahmen mehrere französische Abgeordnete und Senatoren aus unterschiedlichen politischen Lagern teil, darunter Christine Arrighi, Philippe Gosselin, Hervé Saulignac, Patrick Hetzel, Vincent Louault und Gérard Leseul. Die Eröffnung erfolgte mit einer Videobotschaft von André Chassaigne, dem Ehrenpräsidenten des CPID. Die breite parteiübergreifende Beteiligung verlieh der Veranstaltung ein besonderes politisches Gewicht.
Ein zentrales Merkmal der Konferenz war die Teilnahme verschiedener iranischer Oppositionskräfte. Vertreten waren unter anderem Sarvnaz Chitsaz (Vertreterin des Nationalen Widerstandsrates Iran, NWRI, Vorsitzende des Frauenausschusses); Kani Jihanguiri (Vertreterin der Demokratischen Partei Kurdistans Iran, PDKI); Parviz Rahimzadeh (Vertreter der Komala-Partei Kurdistans Iran); Seyed-Mohammad Hosseini (Vertreter der Khebat-Partei Kurdistans Iran); Odah Afravi (Vertreter der Arabischen Kampfbewegung von Ahwaz); Ubaidollah Balouchi (Vertreter der Bewegung für die Befreiung Belutschistans); Abdelkarim Rostami (Vertreter der Organisation für Menschenrechte in Lorestan); Zinat Mir-hachemi (Vertreterin des Zentralkomitees der Organisation der Volksfedajin Iran, NWRI-Mitglied); Dr. Aladdin Touran (Vertreter der Organisation der Volksmojahedin Iran, PMOI). Damit wurde ein Rahmen geschaffen, in dem verschiedene nationale, ethnische und politische Komponenten der iranischen Opposition gemeinsam auftraten.
Im Mittelpunkt der Diskussion standen die anhaltenden Menschenrechtsverletzungen im Iran, insbesondere die jüngste Welle politischer Hinrichtungen, sowie die Frage, wie ein demokratischer Übergang im Iran unterstützt werden kann. Es wurde ausdrücklich betont, dass ein Wandel im Iran nicht durch massive Bombardierungen von außen, sondern durch eine innere Widerstandsbewegung und eine nationale Solidaritätsfront entstehen müsse. Ebenso wurde hervorgehoben, dass Frieden in der Region untrennbar mit Freiheit im Iran verbunden sei.
Zu den französischen Persönlichkeiten, die in der Schlussrunde sprachen, gehörten Gilbert Mitterrand, Präsident der Stiftung Danielle Mitterrand – France Libertés, Dominique Attias, frühere Vizepräsidentin der Pariser Anwaltskammer und Präsidentin der Stiftung europäischer Anwälte, sowie Jean-François Legaret, früherer Bürgermeister des 1. Pariser Arrondissements.
Die Konferenz kann als eine erste Initiative dieser Art in einem europäischen Parlament betrachtet werden. Sie zeigte, dass es wachsende Bestrebungen gibt, demokratische iranische Kräfte, Vertreter verschiedener Nationalitäten und europäische Parlamentarier in einen strukturierten Dialog über die Zukunft Irans einzubeziehen. Damit kann sie auch als mögliches Modell für ähnliche Initiativen im Deutschen Bundestag dienen.